Es war einmal Demokratie

Die Herrschaft durch das Volk oder sind wir politikverdrossen?

„Wahlen alleine machen noch keine Demokratie“
-Barack Obama-


Demokratie, ein leider nur sehr theoretisches und auch sehr realitätsfernes Konstrukt, das dem Bürger das Gefühl gibt, den Herrschenden nicht vollkommen schutzlos ausgeliefert zu sein. Der Gedanke, dass ein jeder Mensch frei leben, frei entscheiden und frei reden kann.
Alle Entscheidungen auf politischer Eben werden vom Volk und für das Volk getroffen. Immer zum Wohle aller und vor allem zum Wohle der Mehrheit. Ist die Mehrheit zufrieden, ist auch das Volk zufrieden.
Ist man bereit, dem Wort Demokratie ein wenig Bodenhaftung zu verschaffen, bedeutet es viel mehr:
„Die Herrschaft für das Volk“
Das Prinzip ist ganz einfach zu verstehen. Eine Regierung von gewählten Volksvertretern trifft immer jene Entscheidung, die das Volk für die sinnvollste Entscheidung hält.
Wie regiert ein Volk sich selbst?

Am einfachsten ist es, es schließen sich diejenigen zusammen, deren moralische Grundsätze, soziale Prägung und Wertvorstellungen in Bezug auf politische Probleme sowie die Sicherstellung bestimmter Staatsfunktionen am ähnlichsten und im besten Falle genau die gleichen sind. Durch eine Diskussion werden diese artikuliert, festgelegt und schließlich notiert. Das ganze fast man noch unter einem Namen zusammen, der alldem einen stark spezialisierten Charakter verleiht. Durch Abstimmungen wählt nun dieser Zusammenschluss von Bürgern einen Vertreter aus, der genau diese Ansichten, Wertvorstellungen und Lösungsansätze an die Herrschenden übermittelt und diese als den Willen der Mehrheit anerkennt und seine Umsetzung herbeiführt.
Doch ein Zusammenschluss gleichgesinnter Bürger verschafft einem noch lange keine politische Mehrheit. Es ist also erforderlich, alle gleichgesinnten Bürger des Staates auf diesen Zusammenschluss aufmerksam zu machen und sie zur aktiven Mitgestaltung oder wenigstens zu einer Stimmabgabe zu bewegen.
Eine echte Demokratie kommt schließlich nicht ohne die aktive Beteiligung des gebildeten Bürgers aus. Auch seine Meinung kann nicht gesammelt, gebündelt und zusammengeführt werden, wenn er nicht seiner Bürgerpflicht nachkommt und diese Meinung in die Hände seines gewählten Vertreters legt.
Es ist schließlich nicht möglich, eine Meinung zu vertreten oder eine Idee zu verwirklichen, wenn man noch niemals etwas davon gehört hat.
Demokratie funktioniert nicht telepathisch, es ist notwendig, seine Stimme abzugeben und somit Einfluss auf die politische Willensbildung nehmen zu können.
Mit der Idee der politischen Volkspartei erhält der Bürger also die Möglichkeit, aktiv am politischen Geschehen teilzunehmen und durch die Wahl seines Kandidaten seine Meinung vertreten zu lassen.
Nur erscheint uns das nicht ein bisschen wenig?
Setzen wir die Auswahl des geeigneten Führungspersonals tatsächlich gleich mit politischer Selbstbestimmung?
Durch den eingeschränkten Rahmen der Mitbestimmung durch Stimmabgabe ist die politische Macht nun wieder dort, wo sie schon immer gewesen ist: in den Händen der Herrschenden.
In der Hand des Volkes scheint sie nur zu Zeiten politischen Umbruchs Exil zu nehmen . In Zeiten des Übergangs, wenn wieder einmal die Staatsform gewechselt werden muss. In diesen Phasen ist die Macht gerne beim Volk.
Was hart erkämpft wird, scheint das Volk allzu gerne wieder abzugeben. Es liegt doch eine enorme soziale Verantwortung darin, die politische Macht eines Staates zu besitzen und die Konsequenzen, die eine Entscheidung für das persönliche Leben mit sich bringen kann, sind nur allzu oft nicht überschaubar. Geben wir sie also an jemanden ab, der uns glaubhaft versichert, all dies vorausschauend überblicken zu können, doch vor allem in unserem Sinne, über uns herrschen wird.
Dann sind wir wenigstens nicht schuld daran, wenn wir am Ende nicht einverstanden sind mit einer getroffenen Entscheidung. Wir haben die Verantwortung in gute Hände abgegeben und der gewählte Vertreter unserer Partei tritt nun für unsere Interessen ein.
Wir erklären uns also einverstanden mit den Entscheidungen, die unsere Volksvertretung zum Wohle von uns allen trifft. Solange es uns dabei nur gut geht. Wenn es uns gut geht, der Kühlschrank gefüllt, die Kinder versorgt und die Wohnung gut temperiert ist und wir an jedem Tag mit unserem Auto zu Arbeit fahren können. So lange sind wir mit den Entscheidungen der Volksvertretung einverstanden. So lange es uns gut geht fühlen wir uns als Volk vom Staat gut behandelt und verlieren das Auge für politische Probleme, verlernen, sie wahrzunehmen und verlieren auch das Interesse an ihnen. So lange „die da oben“ alles richtig machen und das Volk von politischen Problemen nur etwas mitbekommt, wenn es sich tatsächlich und aktiv interessiert, so lange sind wir mit den Volksvertretern einverstanden. Und so lange diese immer die Mehrheit erhalten, geht es uns auch gut.
Um weiterhin zu regieren, fügt die Partei nun im Laufe der Jahre immer mehr Themengebiete in ihr Programm ein, um weiterhin die Mehrheit der Stimmen zu erhalten. Dem ursprünglichen Interesse der Volkspartei werden weitere Interessen und Themengebiete hinzugefügt, um eine noch größere Zahl an Wählerstimmen zu erhalten. Es reicht eben nicht aus, sich nur um die Sicherstellung weniger klar formulierter Staatsfunktionen zu kümmern.
Als Wähler möchten wir schließlich unsere Stimme möglichst effizient einsetzen und wählen also den, der sich am meisten Mühe gibt oder sich um die meisten Belange kümmert. Nur wer vielseitig ist und fähig sich um viele, wenn nicht sogar alle Interessen des Volkes kümmern zu können, scheint auch befähigt zu sein, unser Land zu regieren. Es reicht lange nicht mehr, sich um ein politisches Problem umfassend zu kümmern.
Der Wähler gibt sich gerne der Illusion hin, eine Partei wäre fähig, das ganze politische Spektrum abzudecken und so gibt er seine Stimme der Partei, die möglichst viele seiner Interessengebiete in sein Programm aufgenommen hat.
In seiner Eigenschaft als Individuum zeigt sich der Wähler launisch.
Seine Wünsche und Interessen sind veränderlich. Sein Bedürfnis nach Problemlösungen ist hoch. Missstände sollen sofort, merklich und nachhaltig verändert werden. Doch der Weg zur Veränderung in einer Demokratie ist lang und schwierig. Es soll schließlich keine Wählergruppe durch den Vorteil einer anderen geschwächt werden. Zu vernachlässigen ist generell keine einzige Wählergruppe.
Um dem Wähler gerecht zu werden und nicht etwa Stimmen an eine andere Partei abgeben zu müssen, auf Grund eines einzelnen Programmpunkt oder Themengebietes, in dem man das politische Spielfeld einer anderen Partei überlässt oder weil man für ein einzelnes Problem keine Lösung an zu bieten hat, bemühen sich die Parteien, die Interessen aller Wählergruppen nach und nach in ihre Programme aufzunehmen. Je älter nun die Demokratie wird desto stärker gleichen sich die ursprünglichen Parteien in ihren Programmen und Interessengebieten einander an, um weiterhin die Mehrheit zu erhalten.
Nun gibt es sie nicht mehr, die Partei mit einem speziellen Themengebiet. Alle Parteien geben sich den Anschein, sich um alle Interessen kompetent kümmern zu können.
Die Folgen dieses gut gemeinten Systems vieler einzelner Generalparteien sind schwerwiegend.
Der Wähler verliert nun sehr schnell den Überblick. Die Parteien und ihre Themengebiete sind nicht mehr überschaubar. Das schädigt das Vertrauen des Bürgers und sein politisches Selbstwertgefühl.
Er sieht sich in der Situation, nicht mehr zu verstehen was „die da oben“ alles tun. Dies führt zur Unglaubwürdigkeit der einzelnen Parteien und ihrer Kandidaten. Die Partei verliert ihren Charakter und mit ihm die ursprünglichen Werte und Moralvorstellungen aus dem politischem Auge.
Wofür man sich einst zusammengeschlossen hat, verliert seine Bedeutung und schließlich erinnert sich auch niemand mehr an die ursprünglichen politischen Ziele. Die ursprüngliche Einigkeit fällt einer Viel-Interessen-Politik zum Opfer.
Die Unübersichtlichkeit auf dem politischen Spielfeld löst im Bürger das Gefühl der Enttäuschung aus. Längst fühlt er sich nicht mehr verstanden. Er sieht sich als Individuum nicht mehr wertgeschätzt, seine persönlichen Interessen können von der Politik nicht mehr wahrgenommen werden. Er fühlt sich betrogen und „für dumm verkauft“, das ist er ja auch.
Längst werden nicht mehr alle Informationen an das Volk weitergeleitet, längst ist die Demokratie nicht mehr transparent. Die politische Orientierung der Parteien ist nicht mehr klar dargestellt und die Vielzahl an Themengebieten nicht mehr zu überblicken.
Politische Lösungen gibt es viele. Oft zu kompliziert, oft unausgereift, oft wieder verworfen oder während des Durchsetzungsprozesses vorzeitig gestoppt um nicht noch größere Probleme zu erschaffen.
Die Interessen des Volkes treten hinter den Interessen von Wirtschaft, Industrie und Kirche zurück. Längst steht nicht mehr das Wohl des Bürgers im Vordergrund und zu Recht sieht sich die Arbeiterklasse als Verlierer im politischen System. Die Mitbestimmungsmöglichkeiten verlieren ihre Überzeugungskraft. Die Wahlbeteiligung ist rückläufig, die Mitgliederzahlen der Parteien sinken, in einem schleichenden Prozess kommt die Demokratie zum Stillstand.
Der Bürger ist der Sozial- und Verteilungspolitik eines „Viel-Interessen-Systems“ gegenüber schon längst auf Abstand gegangen. .
Was soll er denn dort auch noch?
Eine Partei, die seine Interessen wahrt, kann der Bürger nicht mehr ausfindig machen, die Möglichkeit, sich aktiv politisch zu engagieren, ist ihm genommen worden. Auch die Möglichkeit, durch die Abgabe seines Stimmzettels eine klare Aussage zu treffen, ist nicht mehr gegeben.
Er wendet sich nun seinen eigenen Problemen zu. Er engagiert sich politisch auf einem Themengebiet, das seine eigene Lebenslage stark berührt oder zu denen er einen besonderen intellektuellen oder auch emotionalen Zugang findet.
Er findet seine politische Identität nun in Interessengruppen, die sich bemühen, einzelne klar abgegrenzte Problemfelder zu bearbeiten.
Der Bürger wendet sich nun Tierschutzvereinen, Bürgerrechts-, Friedens,- und Umweltschutzorganisationen zu, um hier mit Gleichgesinnten im kleinen und überschaubaren Rahmen, seinem Wunsch nach politischem Engagement nachzukommen und sein politisches Selbstwertgefühl zu stärken. Hier fühlt er sich wieder verstanden, sich und seine Interessen wahrgenommen. Seine Wünsche und Ziele sind klar, das abgegrenzte Interessengebiet gibt ihm die Möglichkeit, alles zu überblicken und er entwickelt eine hohe politische Kompetenz.

Die Demokratie im Jahr 2012 dient nur noch als Deckmantel zur Durchsetzung einzelner industrieller und wirtschaftlicher Interessen.
Politiker entscheiden nicht mehr im Interesse des Volkes oder zu seinem Wohle. Ihre eigenen Interessen, vor allem die finanzieller Art, werden nun vertreten. Seine Wert- und Moralvorstellungen hat er längst vergessen, über Bord geworfen oder eine sozialpolitisch vertretbare Begründung gefunden, um zu verbergen, dass hier nunmehr in die eigenen Tasche gewirtschaftet wird.
War die Politik der deutschen Parteien irgendwann einmal daran interessiert, für das Wohl des Bürgers einzutreten, so ist sie nun allenfalls noch damit beschäftigt, die noch übrige Wählerschaft davon zu überzeugen, dass sie es gut mit ihnen meinen. Und vor allem, damit dem Bürger zu versichern, dass es ihm auch weiterhin gut geht. Soziale Missstände wie Armut oder Arbeitslosigkeit werden ignoriert oder durch Argumente außer Kraft gesetzt.
Die Verantwortung, in der sozialen Marktwirtschaft zu bestehen wird an den Bürger zurückgegeben, indem man ihm erzählt, es sei immer noch möglich, durch persönliches Engagement und Durchsetzungsvermögen zu persönlichem Wohlstand zu gelangen. Gelingt dies einem oder mehreren Einzelnen nicht, mangelt es dieser Volksgruppe eindeutig an einer dieser persönlichen Fähigkeit. Der Fehler kann auf keinen Fall im politischen System liegen in dem Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Gleichheit und Grundrechte, wie zum Beispiel das auf eine kostenfreie Schulbildung, zu Schlagwörtern und Werbeslogans einzelner Volksvertreter geworden sind.
Die Demokratie ist betäubt von der Launenhaftigkeit des Bürgers, der nach wie vor der Meinung ist, ein einziges Themengebiet würde für eine vernünftige Partei nicht ausreichen, um seine eigenen Interessen zu vertreten. Die Idee eines politischen Meinungspluralismus innerhalb einer einzelnen Partei ist längst überholt und nicht mehr zeitgemäß.
Der Bürger zeigt durch sein Abwenden von der Sozialpolitik und ihrer Parteien und seinem politischen Engagement in Vereinen und außerpolitischen Organisationen sehr deutlich, dass er sich durch übermäßige Interessenvielzahl weder verstanden noch dem Entscheidungsträger gegenüber vertreten fühlt.
Dass sich der Bürger nicht mehr für eine politische Partei entscheiden will, liegt an der von ihm selbst gewünschten Vielzahl an Interessens- und Themengebieten innerhalb einer einzelnen Organisation.
Der Bürger an sich scheint unfähig zu sein, aus der Vielzahl seiner Interessen sein Hauptinteresse herauszufiltern und dieses zu kanalisieren. Zumindest auf bundespolitischer Eben scheint ihm dies nicht möglich zu sein. Im kleinen Rahmen sein Hauptinteresse auf Umweltschutz, den Weltfrieden oder die Rechte von Tieren zu konzentrieren, fällt ihm hingegen leicht.
In einer „alles ist Möglich-Gesellschaft“ hat der Bürger seine Entscheidungsfähigkeit und Kompromissbereitschaft verloren. Demokratie setzt auch voraus, dass nicht nur der gewählte Vertreter, sondern auch der Bürger selbst das Wohl des Volkes über seine eigenen persönlichen Interessen stellt.
Um die Demokratie aus ihrem Schlaf zu wecken wäre also eine Reform des Systems notwendig, die es dem Bürger ermöglicht, einzelne politische Bausteine zu wählen anstelle von einer Partei und deren Programm, das behauptet, ein möglichst großes Interessengebiet abdecken zu können.
Um ein Parteiensystem aufrechtzuerhalten, sind die Bundesrepublik und auch der Bürger selbst längst zu vielseitig, zu komplex, zu modern, zu multikulturell und zu ideenreich. In einer Zeit, in der es einer einzelnen Idee innerhalb von Sekunden möglich ist, die Welt zu umrunden, sollten wir vielleicht vom System des gewählten Volksvertreters absehen und die Demokratie dem Kommunikationszeitalter und seinen Neuerungen und Möglichkeiten anpassen, indem wir die Möglichkeiten der politischen Selbstbestimmung erweitern und dazu übergehen, einzelne Ideen und Interessen wählbar zu machen, anstelle einer Einzelperson, die sich anmaßt, ihre eigenen Präferenzen würden der Meinung des Volkes entsprechen.
Die Verwaltung eines solchen demokratischen Baukastensystems wäre mit Sicherheit weder einfach noch kostengünstig. Darüber hinaus ergibt sich ein erhebliches Problem daraus diese direkte Demokratie jedermann zugänglich zu machen. Doch vor allem um die Interessen des Volkes zu wahren, ist eine solche moderne Form der politischen Willensbildung durchaus erforderlich.
Das Gefühl wieder eine echte und aussagekräftige Stimme abgeben zu können, würde das Interesse des Volkes an der Politik mit Sicherheit wieder aufleben lassen.
Eine Demokratie, in der jeder Bürger die Möglichkeit hat, unbürokratisch seine Ideen und Lösungsvorschläge einzureichen und zu veröffentlichen.
Durch die Möglichkeiten zur Vernetzung und zur Kommunikation können heute echte Kompromisse gefunden werden und die tatsächliche Meinung der Mehrheit gehört werden. Es ist also an der Zeit, über die demokratische Staatsform an sich nachzudenken und diese dem Zeitgeist anzupassen.


Die Möglichkeit zur Abgabe einer Vielzahl von Stimmen würde den vielfältigen Interessen des Bürgers gerecht werden.
Eine direkt kommunizierte Demokratie wäre nicht nur zeitgemäß, sondern auch näher an der ursprünglichen demokratischen Idee als jemals zuvor.
Noch niemals war der Bürger so aufgeklärt, gebildet und informiert.
Es wäre also an der Zeit, ihm mehr politische Selbstbestimmung zu gewähren. Und ihm einen großen Teil der politischen Verantwortung zurückzugeben.
Warum ihn nicht am politischen Geschehen teilnehmen lassen, indem man ihm Informationen zur Verfügung stellt, ihn über politische Problem aufklärt und um seinen Lösungsvorschlag bittet, beziehungsweise ihm eingereichte Vorschläge zur Verfügung stellt unter denen er auswählen kann?
Die Idee der Volkspartei hat sich bereits überlebt.
Die Volkspartei war als Grundsatzidee zur Umsetzung der Demokratie erforderlich und eine gute Institution, um die Meinung des Volkes zu bündeln. Doch in einem Zeitalter, in dem es durch Technik möglich geworden ist, den Bürger direkt und ohne Umwege zu erreichen, leider nicht mehr zeitgemäß, ja nahezu unnötig geworden.
Barack Obamas Zitat drückt aus, dass es nicht genügt, wählbare Volksvertreter aufzustellen, um den demokratischen Grundprinzipien gerecht zu werden und ihnen treu zu bleiben. Da die Parteien nicht mehr fähig sind, im Sinne des Volkes zu entscheiden, ist es an der Zeit, dem Volk selbst weitere Möglichkeiten zur aktiven Mitwirkung am politischen Geschehen einzuräumen. Es ist Zeit für die direkte demokratische Ideen-Republik oder weniger verträumt ausgedrückt, Liquid Democracy.

© the cute little dead

Gefällt mir!Gefällt mir nicht mehr!

0 Lesern gefällt dieser Text.

Beschreibung des Autors zu "Es war einmal Demokratie"

;-)

Diesen Text als PDF downloaden

Kommentare zu "Es war einmal Demokratie"

Möchten Sie dem Autor einen Kommentar hinterlassen? Dann Loggen Sie sich ein oder Registrieren Sie sich in unserem Netzwerk.